Veranstaltung: | Vorschlag zum Bezirkswahlprogrammprozess Reinickendorf 2021 |
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Antragsteller*in: | Vorstand Kreisverband Reinickendorf (dort beschlossen am: 11.08.2020) |
Status: | Zurückgezogen |
Eingereicht: | 17.08.2020, 10:43 |
A1: Vorschlag zum Bezirkswahlprogramm-Prozess
Antragstext
Bei der KMV wird erst der Landeswahlprogrammprozess vorgestellt. Danach stellen
wir unseren Fahrplan für den Bezirk vor und stimmen ihn ab.
Die Arbeitsgruppen
Es wird zur Bildung von Arbeitsgruppen zu den unterschiedlichen Themenbereichen
des Bezirkswahlprogramms aufgerufen.
- Der Kreisvorstand initiiert ab jetzt durch das gezielte Ansprechen der
Bezirkspolitiker*innen, die Gruppen, leitet aber nur durch das erste Treffen,
wenn nötig -> Grund: Vorstand hat mit der Planung des gesamten Wahlkampfes zu
tun und es ist basisdemokratischer, wenn sich die Gruppen selbst verwalten
Interessierte melden sich bei den zuständigen Kreisvorständler*innen und diese
initiieren die ersten Treffen. Weitere Interessent*innen werden dann auf einen
Mailverteiler (initiiert vom KV) aufgenommen. Es können aber auch Chats etc.
eingerichtet werden, so wie es für die Gruppe sinnvoll ist.
Wir schlagen folgende Themenbereiche vor, diese Themenbereiche entsprechen
teilweise auch unseren Bezirks AGen. Diese Themenbereiche sind notwendig für die
Erarbeitung der konkreten Maßnahmen, sie stellen keine Überschriften der
Programme dar. Im Verlauf der Erarbeitung können Bereiche zusammengelegt werden,
wenn sich dies als sinnvoll erweist. Wir wollen, dass die inhaltliche Arbeit in
den Schreib-AGen gemacht wird und fragen die AGen an, ob sie für die Arbeit
verantwortlich sein wollen und dadurch zu einer “Schreib-AG” werden möchten bzw.
eine Untergruppe als Schreibgruppe gründen möchten. Dann können alle
Interessierten sich an die AGen wenden und mitarbeiten. Zu Themen, zu denen es
noch keine AG gibt, gründen wir temporäre “Schreib-AGen”.
Arbeitsgruppen:
Zu den Themen:
- Bauen+Wohnen+TXL (Stadtentwicklung)
- Verkehr/Mobilität bzw. unsere AG Mobilität
- Kultur
- Wirtschaft+Finanzen (Verwaltung)
- Familie, Jugend und Schule bzw. unsere AG Bildung
- Klima+Umwelt bzw. unsere AG Klima
- Gesundheit und Soziales
- Offene Gesellschaft/Gleichstellung
Den Arbeitsgruppen wird eine Aufgabenstellung sowie Zeitplan mitgegeben
- Die Arbeitsgruppen benennen jeweils eine 1-2 Personen, die die
Forderungen aufschreiben - Die Arbeitsgruppen sollen für sich Visionen erarbeiten, bevor sie
sich über Forderungen, Projekte und Maßnahmen im Bezirk kümmern (Was
ist die große Leitlinie bei der Bildungspolitik, bei der
Verkehrspolitik etc.) - Die Arbeitsgruppen sollen zunächst Forderungen/Projekte/Maßnahmen im
Bezirk aufschreiben und keine Kapitel verfassen. - Diese Forderungen sollen auf einer KMV vorgestellt werden
- Dann werden Anmerkungen und Hinweise der KMV eingearbeitet
- Die Schreibperson(en) der Arbeitsgruppe leiten die fertigen
Forderungen an das Redaktionsteam.
- Die Arbeitsgruppen benennen jeweils eine 1-2 Personen, die die
Das Redaktionsteam
- Das Redaktionsteam schreibt die Einleitung und den Schluss
- Das Redaktionsteam kümmert sich um Fotos und Layout
- Das Readaktionsteam ist zu mindestens 50% Quotiert und soll verschiedene
Gruppen im Kreisverband repräsentieren (KreiVo, GJ, BVV, Basis, AGH-
Abgeordnete*r)
- Es wird auf der KMV gewählt
- Sie führt die verschiedenen Forderungen der AGen zu einem Programm zusammen
(in Rücksprache mit den Arbeitsgruppen) und legt diesen der KMV Anfang Januar
2021 vor der 1. Lesung des Bezirkswahlprogramms
- Bis Ende Februar 2021 sind die letzten Änderungen einzuarbeiten
- Mitte März 2021 2. Lesung des Bezirkswahlprogramms
Kreisvorstand:
-Gibt das Programm in Druck, regelt die Finanzierung des Programms.
-Spätestens Ende Mai 2021 sollte das Programm dann verfügbar sein.
Hinweis: der April ist für das Wahlprogramm nicht verfügbar, dort stellen wir
unsere Liste auf etc.
Aufgabenliste und Zeitplan
- August 2020
Vorstellung des Konzepts auf einer KMV
- Anfang September 2020
Inhaltliche Arbeitsgruppen gründen sich und erhalten Zeitplan und Leitfragen
zuständig: Verantwortliche für Gruppen
- Oktober/ November 2020
In der KMV wird auf die Forderungen der einzelnen AGen hingewiesen und wo sie zu
finden sind. Es wird um feedback direkt an die AGen gebeten
Redaktionsteam wir vorgestellt/gewählt
zuständig: Die einzelnen Arbeitsgruppen
- November/ Dezember 2020
Arbeitsgruppen arbeiten Anmerkungen ein und senden diese an das Redaktionsteam
zuständig: Arbeitsgruppen + Redaktionsteam
2021
- Januar 2021
1.Lesung
Redaktionsteam stellt Text vor (Antragsgrün)
zuständig: Redaktionsteam/Arbeitsgruppen
- Mitte März 2021
2. Lesung
Redaktionsteam stellt Text vor (Antragsgrün)
zuständig: Redaktionsteam/Arbeitsgruppe
- Bis April 2021
Finanzierung, Layout und Auftrag an Druckerei sollten fertig sein.
(Korrekturlesen)
zuständig: Vorstand
- Ende Mai 2021
Das fertige Bezirksprogramm liegt vor
Begründung
erfolgt mündlich
Kommentare
Reinhard: